AGB | BrainPool Shop

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Widerrufsbelehrung

Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte – Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“.

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (BRAIN & more s.r.o, Riazanská 62/B, 831 02 Bratislava, Slowakei; relax@brainpool.shop; Tel: +43 720 775605) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht haben, dass Du die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

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Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an:)

-An

BRAIN & more s.r.o.

Riazanská 62/B, 831 02 Bratislava, Slowakei

relax@brainpool.shop

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (AGB) als Zusatz zu den Bedingungen des OFFLINE Kaufs

§ 1. Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen BrainPool by BRAIN & more s.r.o. (GmbH), (ff „Verkäufer“) und dem Kunden (ff „Käufer“) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Sie erreichen uns für Fragen und Anregungen unter der E-Mail relax@brainpool.shop.

3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

4. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

§ 3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

1. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche im Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Käufer innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

2. Über die Schaltfläche „Kostenpflichtig Bestellen“ gibt der Käufer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird und die der Käufer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb der angegeben Lieferfrist versendet, übergeben oder den Versand an den Käufer innerhalb der angegeben Lieferfrist mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

4. Sollte der Verkäufer “Banküberweisung” als Zahlungsmethode ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Zahlart “Banküberweisung” erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

§ 4. Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Soweit Banküberweisung vereinbart ist, beginnt die Lieferfrist nach Eingang des Rechnungsbetrages.

2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Käufer ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5. Käufer werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

§ 5. Zahlungsmodalitäten

1. Der Käufer kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Käufer werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

2. Bei allen angebotenen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

3. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

oder – falls der Käufer nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Käufer die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

5. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 7. Sachmängelgewährleistung und Garantie

1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.

§ 8. Haftung

1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 9. Speicherung des Vertragstextes

1. Der Käufer kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

2. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Käufer ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

§ 10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.

2. Vertragssprache ist Deutsch.

OFFLINE Bestellungen

(OFFLINE Bestellungen sind alle Bestellungen, die nicht im Standard ONLINE Shop aufgelistet sind. Diese können nur mit Beratung und/oder Modifikation in den Warenkorb gelegt und/oder auch außerhalb des klassischen Warenkorbs bestellt werden, daher sind diese Bestellungen somit als reine Sonderanfertigungen zu betrachten. Somit sind auch alle personalisierten und auf Deine speziellen Wünsche konfigurierten Käufe – die zwar einfachheitshalber durch das System „GetAccept“ digital unterschrieben & abgewickelten werden – somit reine OFFLINE Käufe):

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der BRAIN & more s.r.o. (Verkäufer)

(Stand: 01/2021)

§1 Allgemein

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verkaufs- oder Vertragsabschlüsse mit Privatpersonen und/oder mit Unternehmen im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB). Alle Abweichungen dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen oder anderen mündlichen Absprachen oder Zusagen, werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Alle Preiszusagen oder Kennzeichnungen bei Beratern des Verkäufers auf Messen, Ausstellungen oder Vorortberatungen sind freiwillig, sind in Euro und werden erst mit einem schriftlichen und vom Vertreter beidseitigen unterschrieben Auftragsformular bindend.

Unsere Angebote sind freibleibend. Alle ausgewiesenen Preise sind ohne der DPH (gesetzliche Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Alle Abbildungen, Zeichnungen und Markenangaben sind unverbindlich. Der Auftragnehmer behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an Zeichnungen, Einbauvorschlägen sowie anderen Ausarbeitungen vor. Angebote und Vorschläge dürfen Dritten ohne Genehmigung des Verkäufers nicht zugänglich gemacht werden, widrigenfalls sich dieser die Geltendmachung seines Schadens vorbehält. Erst mit der beiderseitigen Unterfertigung der Auftragsformulare – besonders auch durch Verwendung des Systems GetAccept – des Vertreters des Verkäufers und durch den Käufer, ist ein gültiger Kaufvertrag zustande gekommen und berechtigt den Verkäufer zur sofortigen Ausführung dessen. Zu diesem Zeitpunkt nicht geleistete oder noch ausstehende Anzahlungen durch den Käufer haben keinen Einfluss auf die Rechtskraft des abgeschlossenen Kaufvertrages.

Grundsätzlich werden keine Vorort Termine angeboten. Sollten jedoch – aus der Sich des Verkäufers – notwendig sein, sind alle Beratungs- und Planungstermine die Vorort beim Käufer abgehalten werden, zu honorieren. Die Anfahrtskosten werden in einem extra Angebot pro km angegeben. Wird das Projekt, auf das sich diese Beratung oder Planung bezogen hat, durch den Käufer realisiert, kann dieses Beratungshonorar entfallen. Dieser Entfall ist schriftlich im Auftrag zu vermerken. Wird keine Beratungspauschale vereinbart, wird als Stundensatz für Vorort Beratungen, Planungen und Wegzeiten ein netto Stundensatz von € 98.- herangezogen.

Alle Informationsmaterialien (z.B.: Aushubpläne, Bau- & Lieferinformationen, Informationen zum Thema Wasser, Luft, Kanal, Elektrik, Verstrebungen, sowie Daten- und Montagehinweise von verbauten Sonderzubehör, Bedienungsanleitungen oder Hinweisen, etc.) die durch den Verkäufer oder durch beauftragte Dritte zugänglich gemacht werden, dienen rein zur Unterstützung und es gibt auch keine Garantie auf Vollständigkeit. Für alle Vorbereitungs- und auch Fertigstellungsarbeiten, für alle Servicearbeiten oder auch für Reinigungsarbeiten sind auf alle Fälle geeignete und im jeweiligen Land zugelassene Professionisten vom Käufer zu beauftragen, die auch die Haftungen für die richtige Ausführung ihrer Gewerke übernehmen. Es können von uns keine Haftungen für falsche, unvollständige oder mangelhafte Ausführungen übernommen werden. Auch schließen wir alle Geltendmachungen für eventuelle Folgeschäden grundsätzlich aus.

§2 Lieferung, Montage und Abnahme

Die vereinbarten Liefer- oder/und Montagefristen sind nach bestem Wissen des Verkäufers vereinbart geworden und beginnen ab dem Eingang der Anzahlung. Es wird auch hier die Schriftform vereinbart. Für alle Verzögerungen in der Fertigung oder Abweichungen haftet der Verkäufer nicht. Durch vom Verkäufer unverschuldete Umstände (Witterungseinflüsse, Betriebs-, und Verkehrsstörungen, Streiks, Rohstoffverknappungen, Maschinenausfällen) kann es zu Verschiebungen – auch kurzfristig – bei den Liefer- und Montageterminen kommen. Saisonal können diese Verschiebungen auch erheblich sein. Auch in diesen Fällen besteht keine Haftung des Verkäufers. Die beidseitigen Verpflichtungen verfallen, wenn die Lieferung unmöglich wird. Alle Zusatz- bzw. Folgekosten des Käufers und von dritten Parteien (z.B. Baumeister, Elektriker, Kranunternehmen, Installateur, etc.) können dem Verkäufer nicht verrechnet werden. Auch sind Pönalen generell ausgeschlossen.

Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland, Österreich und Schweiz. Andere Länder nur auf Anfrage möglich. Die Lieferung enthält nur die An- und Abfahrt bis zur Grundstücksgrenze der Lieferanschrift, sowie die Unterstützung bei der Entladung, nicht aber evtl. anfallende Sonderkosten wie Straßensperrung oder Begleitung bei einem Sondertransport (siehe §2 Punkt 3). Eine Befahrung ist ausschließlich auf gepflasterten, geteerten oder betonierten Flächen möglich. Die Beurteilung der Standfestigkeit obliegt dem Fahrer.

Die im Angebot und in den Kaufverträgen angegebenen Lieferkosten beinhalten keine Genehmigungskosten oder Gebühren für eventuell notwendige Straßenbenutzungen (bei Sonderbreite, Sonderhöhe oder Sonderlänge), auch die Kosten von eventuell vorgeschriebenen Begleitfahrzeugen werden erst bei oder nach der Anlieferung extra verrechnet. Diese Kosten können je nach von den Behörden vorgeschriebenen Strecken stark variieren (besonders auch in den einzelnen Kantonen in der Schweiz). Auch sind die Kosten (z.B. von Agenturen die für die Abwicklung dieser Genehmigungen berechtigt sind) zu ersetzen. Das selbe trifft auch für alle Gebühren zu, die durch eine notwendige Verzollung für Lieferungen außerhalb des EU Raums entstehen.

Ist eine Zufahrt bis zur Grundstücksgrenze nicht möglich, wird der nächstgelegene Punkt als Übergabeort gewählt. Ein Abladen an diesem Ort ist einer Übergabe gleichzustellen. Diese Entscheidung obliegt alleine dem Fahrer.

Bei der Übernahme der Waren wird ein Übernahmeprotokoll oder ein Lieferschein ausgefertigt und beidseitig unterschrieben. Alle sichtbaren Mängeln, Fehllieferungen oder Beschädigungen der Ware sind hier zu vermerken.

Auch bedeutet eine Unterstützung des Fahrers beim Entladen keine Haftungsübernahme von der Kranfirma (oder von der beauftragten Baufirma für die Entladung). Der Fahrer gibt ausschließlich seine persönliche Erfahrung beim Entladen von Pools an den ausführenden Professionisten weiter, die Entscheidung über das richtige Entladen oder Versetzen obliegt jedoch ausschließlich beim Professionisten (Kranführer, Baufirma, etc.). Unser Gewerk bzw. das der Spedition endet an der Bordsteinkante und durch das Anheben des Pools geht das Risiko an die ausführende Firma (Kran, Baufirma etc.) über.

Treten Mängel auf, sind diese dem Verkäufer unmittelbar, jedoch nicht später als 7 Tagen nach Übernahme der Produkte oder Artikel oder nach sichtbar werden der Mängel, schriftlich bekannt zu geben. Der Verkäufer hat das Recht, den Mängel zu beheben oder den Artikel oder das Produkt auszutauschen, sofern es nicht mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Je nach Saison und Wetterlage, kann die Bearbeitung der Mängel länger dauern. Der Käufer ist nur bis maximal der Kaufpreishöhe des bemängelten Produktes, des bemängelten Zubehörs oder der bemängelten Dienstleistung berichtigt, Zahlungen an den Verkäufer zurückzuhalten. Werden Ausstellungsstücke oder Lagerware durch den Käufer übernommen, gelten alle etwaigen Mängel als gesichtet und akzeptiert.
Alle unsere Produkte sind per Hand gefertigt und daher sind Abweichungen bei den Maßen der Pools oder bei den Poolüberdachungen bis zu 1% zulässig und gelten nicht als Mängel. Mängelrügen aufgrund dieser Abweichungen sind daher unzulässig. Auch die Maße von Treppenhöhen- und Breiten und die Dimension der Treppe selbst, obliegen ausschließlich der verantwortlichen Personen in der Produktion des Verkäufers. Hier sind neben den optisch und ästhetisch Aspekten auch besonders die Sicherheitsregel sowie auch die Bequemlichkeitsregel der Bauordnung zu beachten.

Ohne gesetzlichen Grund kann keine Rückgabe und Umtausch durch den Käufer von bereits übergebenen Produkten oder Artikeln akzeptiert werden. Eventuelle Rücknahmen aus Kulanzgründen durch den Verkäufer, werden ausschließlich in Form von Gutscheinen bzw. Ersatzprodukte durchgeführt. Alle Änderungswünsche von bereits abgeschlossenen und unterfertigten Kaufverträgen können binnen 3 Werktagen, sofern die jeweiligen Subunternehmer oder Lieferanten diese Änderungen noch berücksichtigen können, die Artikeln oder Produkte noch nicht übergeben bzw. montiert wurden, nach Rücksprache mit dem Vertreter des Verkäufers, berücksichtigt werden (es besteht aber dazu keine Verpflichtung des Verkäufers). Angenommene Änderungswünsche sind erst nach schriftlicher Bestätigung des Verkäufers und bedürfen somit der Schriftform. Alle Produkte bzw. Artikeln die sich bereits in Arbeit befinden, montiert wurden oder Sonderbestellungen auf Kundenwunsch sind, sind von einer Änderung ausgeschlossen. Auch sind alle mündlichen Absprachen zu Retouren, Umtausch und Änderungen ausgeschlossen.

Tritt ein Mangel nach Ablauf von 6 Monaten auf, liegt die Beweispflicht, dass der Mangel zumindest dem Grunde nach bereits zum Übergabezeitpunkt gegeben war, beim Käufer.

Ist der Käufer kein Kunde Sinne des KSchG, beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab Übergabe der Ware oder der Dienstleistung. Auftretende Mängel muss der Käufer, wenn möglich bei Lieferung, jedenfalls spätestens binnen 5 Werktagen nach Erhalt der Ware oder der Dienstleistung bzw. Auftreten des Mangels, bei sonstigem Verlust all seiner Ansprüche schriftlich rügen. Tritt ein Mangel nach Ablauf von 6 Monaten auf, liegt die Beweispflicht, dass der Mangel zumindest dem Grunde nach bereits zum Übergabezeitpunkt gegeben war, beim Käufer.

Ist der Käufer Kunde im Sinne des KSchG, gelten gesetzliche Fristen und Angaben der Hersteller. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche sind ausgeschlossen. Das selbe gilt für alle Haftungen für für Verzögerungen oder auftretende Folgeschäden. Weiters gilt, dass Ware von einem Abverkauf und alle Verbrauchs- bzw. Verschleißteile generell von der Gewährleistung ausgeschlossen sind.

§3 Zahlungen, Abrechnung und Eigentumsübergang

Alle ausgelieferten Produkte und Gegenstände (Ware) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inkl. aller Nebengebühren alleiniges und unbeschränktes Eigentum des Verkäufers.

Sollte im Kaufvertrag ein Referenz-Rabatt vereinbart worden sein und wird die dafür extra notwendige schriftliche Vereinbarung nicht unterschrieben und/oder die vereinbarten Punkte vom Käufer nicht in dem vereinbarten Zeitraum eingehalten, entfällt der gewährte Rabatt zur Gänze und wird umgehend nachverrechnet.

Solange die Waren sich im Eigentum des Verkäufers befinden, ist der Käufer nicht berechtigt oder diese Gegenstände ohne Einwilligung des Verkäufers zu verfügen. Weiters trägt der Käufer das volle Risiko auch hinsichtlich der Gefahr des Unterganges, Verlustes oder der Wertminderung der Ware. Wird die Ware gepfändet, ist der der Käufer verpflichtet mit allen Mitteln die Einstellung der Exekution der Gegenstände zu erwirken und den Verkäufer von der Pfändung zu verständigen. Alle Kosten die dadurch zusätzlich anfallen, trägt der Käufer im vollen Umfang. Im Insolvenzfall des Käufers ist der Verkäufer unter Berücksichtigung des verlängerten Eigentumsvorbehaltes berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die Herausgabe der Ware zu fordern.

Für verursachte Schäden oder Folgeschäden, die durch leichte Fahrlässigkeit entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

Wird ein Teilbetrag oder die gesamte Zahlung geschuldet, kann der Verkäufer nach erfolgter 1. Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten, bereits ausgefolgte Waren zurückzufordern und alle eventuellen Schadenersatzansprüche inkl. der anfallenden Kosten geltend zu machen. Es bleibt aber das Recht des Verkäufers auf die Erfüllung des Kaufvertrages zu bestehen, aufrecht. Ansprüche des Verkäufers können schon nach der ersten erfolglosen Mahnung gerichtlich geltend gemacht werden.

Verzugszinsen mit jährlich 5% über Euribor vereinbart.

§4 Belehrung über das Rücktrittsrecht des Käufers gemäß KSchG und Fristen

Im Sinne des 3 KSchG und des § 3a KSchG, ist der Käufer zum Vertragsrücktritt berechtigt. Wird ein Kaufvertrag außerhalb der gewöhnlich benutzen Geschäftsräumlichkeiten des Verkäufers abgeschlossen, hat der Käufer ein 14-tägiges Rücktrittsrecht. Ausgenommen davon sind in diesem Zeitraum bereits verbrauchte, gelieferte, montierte oder installierte Produkte.

Tritt ein Käufer außerhalb dieser Fristen vom Vertrag zurück, wird eine Stornogebühr von mindestens 35% bei Sonderanfertigungen und 20% bei Lagerware fällig. Bei begonnener Produktion einer Sonderanfertigung kann auch auf die Erfüllung des Vertrages bestanden werden.

Wird die Ware nicht abgeholt oder werden die Vorbereitungsarbeiten nicht fristgerecht bis zur geplanten Lieferung plus 1 Monat beendet, hat der Verkäufer das Recht die Ware einzulagern und dafür eine monatliche Lagergebühr von 2,5% des Auftragswerts zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen. Wird die Ware nach insgesamt 6 Monaten nicht abgeholt, hat der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten, die Lagergebühr und die Stornogebühr zu verrechnen.

Eine oder mehrere Teillieferungen sind erlaubt und es kann zwischen den einzelnen Teillieferungen saisonal zu erheblichen Verzögerungen kommen.

§5 Richtlinien für Pflege und Wartung

Als fixer Bestandteil dieser Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch die Vorbereitungsrichtlinien, besonders auch die Bau- und Lieferinformationen in der jeweilig aktuellen Fassung die auf der Webseite der BrainPool ersichtlich sind oder zum Download bereit stehen (Bauseitig zu erledigenden Vorarbeiten, Informationen zum Thema Wasser, Kanal, Luft, Elektrik und Vertrebungen), alle Montage- und Fixierungsanleitungen bei Poolüberdachungen und Wartungsrichtlinien die spätestens bei oder kurz nach der jeweiligen Übernahme der Ware ausgefolgt wurden oder zum Download bereitstehen (im jeweiligen internen Bereich).

Für Schäden die durch Verwendung von Chemikalien oder scheuernden oder ätzenden Putzmitteln entstehen, haftet der Verkäufer nicht.

Sollten zu hohe Konzentrationen der eingesetzten Mitteln (Chlor, pH und auch Salz) bei der Wasseraufbereitung zu Schäden oder zu einer optischen Beeinträchtigung am Polypropylen Material führen, ist der Verkäufer von allen Gewährleistungen und Garantien befreit. Dies betrifft auch besonders die Oxidation an verbauten Edelstahlteilen, an den Pumpen und sonstigen Einbau- und Technikbauteilen die durch eine zu hohe Konzentration von Salz angegriffen werden.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.